Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Binary Vista (nachfolgend "Anbieter") und Kunden (nachfolgend "Besteller") über den Kauf handgegossener Duftkerzen und zugehöriger Produkte geschlossen werden. Die AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Bestellers die Lieferung vorbehaltlos ausführt.
B. Vertragsschluss
Die Darstellung von Produkten auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch die Übermittlung einer Bestellung oder Anfrage gibt der Besteller ein verbindliches Angebot ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. Der Anbieter ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei Kapazitätsengpässen oder wenn die Bestellung nicht den üblichen Bestellparametern entspricht.
Für Sonderanfertigungen, Hochzeitslisten und Großmengen gilt: der Vertrag kommt erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung und ggf. Anzahlungsleistung zustande.
C. Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind nicht im Produktpreis enthalten.
Die Zahlung erfolgt nach Absprache per Vorkasse, Banküberweisung oder anderen vereinbarten Zahlungsmethoden. Bei Großbestellungen kann eine Anzahlung von bis zu 50% des Gesamtbetrags verlangt werden.
Zahlungsansprüche des Anbieters werden mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
D. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Lieferzeiten sind Schätzungen und keine verbindlichen Zusagen, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Standardlieferzeit innerhalb Deutschlands: 2 bis 4 Werktage nach Auftragsbestätigung und Zahlungseingang.
Das Versandrisiko für Verbraucher geht gemäß § 447 BGB erst mit Übergabe an den Verbraucher auf diesen über. Bei Unternehmern geht das Risiko mit Übergabe an den Versanddienstleister über.
Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Besteller den Schaden unverzüglich, spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt, dem Anbieter mitzuteilen und entsprechende Nachweise (Fotos) zu übermitteln.
E. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter (der nicht der Beförderer ist) die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller den Anbieter (Binary Vista, Bethmannstraße 8, 60311 Frankfurt am Main, E-Mail: [email protected]) durch eine eindeutige Erklärung (per E-Mail oder Brief) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z.B. Kerzen mit individuellen Hochzeitsetiketten), soweit die Anfertigung bereits begonnen hat.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Mehrkosten bei Wahl einer anderen Lieferart als der angebotenen Standardlieferung), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag der Widerrufserklärung.
F. Mängelhaftung
Für Mängel der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung, sofern nicht Arglist vorliegt.
Als Mangel gilt eine erhebliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit. Geringe Unterschiede in Farbe oder Oberflächentextur von handgefertigten Keramikgefäßen sind keine Mängel, sondern handwerkliche Merkmale der Einzelfertigung.
G. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen hat, sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).
H. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr nicht berechtigt, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.
I. Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhobenen personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG verarbeitet. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in unserer Datenschutzerklärung beschrieben.
J. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit der dadurch gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Frankfurt am Main. Bei Streitigkeiten mit Verbrauchern ist der allgemeine Gerichtsstand des Verbrauchers maßgeblich.
K. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.